Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer
Präambel
Die Markencafé Online Vertriebs UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden "Markencafé", vertreten durch die Geschäftsführer Matthias Buhl und Tarun Goyal, betreibt im Internet unter der URL http://www.markencafe.de eine Empfehlungsplattform (im Folgenden „Website“ genannt) für reduzierte Bekleidungs- und Mode-Artikel. Die Website listet tagesaktuell Tausende von reduzierten Artikeln, die nach den individuellen Vorgaben des Nutzers gefiltert werden. Markencafé verkauft selbst keine Produkte; die Transaktion wird jeweils auf der Website der Online-Shops zu den dort geltenden AGB getätigt.
Das Angebot von Markencafé ist für den Nutzer kostenlos. Durch die Registrierung ergeben sich keinerlei unmittelbare oder in Zukunft geltenden Verpflichtungen. Eine Abmeldung ist jederzeit problemlos möglich.
§ 1 Geltung
Indem der Nutzer während des Anmeldeprozesses das Kontrollfeld "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch Setzen des Hakens bestätigt, erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gelesen und verstanden an und erklärt sich damit einverstanden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben das Ziel, einen sicheren Rahmen für die Kommunikation der Nutzer bei der Inanspruchnahme der Leistungen von Markencafé zu gewährleisten. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung von der Plattform und den Leistungen von Markencafé erfolgt.
Der Nutzer kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit über den Link "AGB" online abrufen und/oder speichern.
§ 2 Nutzerkreis und Registrierung
Die Website ist für private Nutzer bestimmt. Eine Nutzung der Website oder der darauf angebotenen Funktionalitäten und Informationen für gewerbliche Zwecke jeglicher Art ist nicht gestattet. Der Zugang zu dem Inhalt der Website erfordert eine Registrierung. Voraussetzung für die Registrierung als Mitglied und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist eine gültige und längerfristig aktive Email-Adresse.
Die Registrierung erfolgt mittels einer gültigen Email-Adresse und einem frei wählbaren
Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang mittels dieses Passwortes zu gewähren.
§ 3 Löschung der Registrierung
Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne anfallende Kosten löschen. Am Einfachsten geschieht dies über den link "Abmelden" im Footer der Webseite. Der Widerruf kann aber auch anderweitig in Textform per Email an support@markencafe.de erfolgen.
§ 4 Inhalt des Services
Markencafé informiert seine Nutzer über Angebote bekannter Marken-Hersteller im Internet bei Online-Händlern. Markencafé ist nicht selbst Händler, sondern aggregiert ausschließlich Angebote Dritter, die seinen Nutzern nach deren Präferenzen empfohlen werden. Der Nutzer kann durch die Angabe seiner individuellen Präferenzen das Angebot von Markencafé filtern. Die Artikel werden dem Nutzer per Newsletter angeboten und beworben. Zusätzlich hat der Nutzer die Möglichkeit im „Schaufenster“ die Artikel auf der Markencafé-Website aktiv zu durchsuchen.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität und jeglicher darin mitgeteilte Informationen kann jedoch keinerlei Gewähr übernommen werden. Dies gilt insbesondere für Preis- oder Beschaffenheitsangaben oder das Fehlen von Preisbestandteilen oder sonstigen Angaben, die nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften vom Werbenden, also dem Dritten, zu machen sind.
Das Angebot von Markencafé enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Markencafé keinen Einfluss hat. Deshalb kann Markencafé auch für diese fremden Inhalte keinerlei Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten selbst verantwortlich.
Die Kaufabwicklung läuft nicht über Markencafé, sondern direkt über die Online-Händler. Angaben zu Lieferzeiten, Versandkosten, Retouren und Zahlungsmöglichkeiten sind von den jeweiligen Webseiten der Online-Händler zu entnehmen.
§ 5 Haftung
Markencafé haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Markencafé nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung von Markencafé beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen – ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Markencafé oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
Soweit die Haftung von Markencafé ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.
§ 6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich Inhalte, Angebote, Verzeichnisse, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht auszulesen und/oder zu kopieren.
Jeder Nutzer ist für seine Einträge selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf markencafe.de einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer verwendete Benutzernamen oder Bilder.
Der Nutzer stellt Markencafé von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese - etwa wegen vom Nutzer bereitgestellter Inhalte - gegen Markencafé geltend machen. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Aktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, markencafe.de funktionsuntauglich zu machen oder die Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Markencafe.de darf nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei markencafe.de anzumelden. Markencafé behält sich weiter vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnissen verletzt werden.
§ 7 Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte
An den Inhalten der Website halten Markencafé sowie Dritte gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte. Bei der Verletzung der vorgenannten Rechte ist Markencafé berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen. Alle verwendeten Marken stehen im Eigentum des jeweiligen Inhabers.
§ 8 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Weitere Informationen erhalten Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.
§ 9 Kündigung
Sowohl der Nutzer als auch Markencafé sind jederzeit ohne Einhaltung einer Frist berechtigt, das Nutzungsverhältnis auf Grundlage dieser AGB zu kündigen. Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden erhobene Daten des Nutzers gelöscht, soweit keine Rechtspflicht für eine weitere Speicherung besteht.
§ 10 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB sind nicht getroffen. Markencafé behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern und für neue Features zu erweitern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer bei seinem Login auf einer gesonderten Internetseite mitgeteilt. Der Nutzer erhält 14 Tage Bedenkzeit, ob er der Geltung der Änderungen oder der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Während dieser Zeit kann er die Website unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverändert nutzen. Für den Fall, dass sich der Nutzer gegen die Geltung der Änderungen oder neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entscheidet, behält sich Markencafé vor, von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen. Markencafé wird den Nutzer auf der Internetseite auf die Bedenkzeit, die Frist und den Vorbehalt der ordentlichen Kündigung gesondert hinweisen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.
Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Berlin.
§ 12 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Berlin, 03.06.2009